Tagesordnung der 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz (MUK)

Datum: 10.03.2022

Ort der Sitzung
digitale SItzung über Big Blue Button
Datum der Sitzung

Tagesordnungspunkte

Link zur Tagesordnung mit Unterlagen im Ratsinfosystem.

TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz am 02.12.2021
TOP 3
Fahrradmobilität

Vortrag von Herrn Deußen, Straßen.NRW
Kenntnisnahme

TOP 4
Jahresbericht 2021 zum Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau und die Nahmobilität

Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme

TOP 5
Sachstandsbericht zur FöRi-MM 2022: Bericht über die aktuell angemeldeten förderfähigen Maßnahmen für das Jahr 2022 nach den Richtlinien der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements

Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme

TOP 6
Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2022

Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung

Berichterstattung: CDU

TOP 7
8-spuriger Ausbau der A 3 zwischen den Autobahnkreuzen Leverkusen und Mettmann

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2022
Beschlussfassung

Berichterstattung; SPD

TOP 8
Bericht über erfolgte Freistellungen von Bahnbetriebszwecken

Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme

TOP 9
Jahresbericht 2021 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen des Bodenschutzes

Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme

TOP 10
Jahresbericht 2021 zur Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege

Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme

TOP 11
Aktueller Sachstand zu DB- Strecken "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich- Oberhausen ("Betuwe"- Linie) und Rhein-Ruhr-Express (RRX)

Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme

TOP 12
Anfragen
TOP 13
Verschiedenes