Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Unterlagen zur Sitzung

Tagesordnungspunkte

TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 62. Sitzung des Regionalrates am 24.09.2015
Unterlagen
TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
TOP 4
Überarbeiteter Entwurf des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Stand 22.09.2015

hier: Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf

Berichterstattung im RR: CDU

Unterlagen
TOP 5
Rohstoffmonitoring

a) Rheinblick – Das Rohstoffmonitoring (Festgesteine) 2015 für die Planungsregion Düsseldorf – Auswertungsbericht zum Stichtag 01.01.2015
b) Abgrabungsmonitoring NRW – Lockergesteine – Monitoringbericht des Geologischen Dienstes NRW für das Planungsgebiet Düsseldorf (Stand 01.01.2015)

Berichterstattung im RR: SPD

TOP 6
Landesstraßenbauprogramme 2016 –

Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UAIIa)und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr)
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 7
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017

hier: Meldung der zur Bewertung vorgesehenen Vorhaben beim Land NRW

Berichterstattung im RR: SPD

Unterlagen
TOP 8
Aufnahme der „Regiobahnverlängerung und Elektrifizierung“ in den aktuellen ÖPNV-Bedarfsplan

Berichterstattung im RR: CDU

Unterlagen
TOP 9
Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik

hier: Beratung und Beschlussfassung 2015
Rückblick auf die Förderung 2014

Berichterstattung im RR: Bündnis 90/ Die Grünen

TOP 10
Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes

hier: Förderprogramm 2016

Berichterstattung im RR: SPD

Unterlagen
TOP 11
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 – Beschlussfassung Teil Straße

hier: Beschlussfassung oder Kenntnisnahme

Berichterstattung im RR: CDU

Unterlagen
TOP 12
Wahl eines beratenden Mitglieds gemäß § 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz

hier: Beschlussfassung

(keine Vorberatung im Ausschuss)

Unterlagen
TOP 13
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds gemäß § 10 Abs. 5 Landesplanungsgesetz
Unterlagen
TOP 14
Ehemaliges Bundeswehrdepot Straelen-Herongen – Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags v. 17.06.2015 über die Aufnahme dieser u. a. Flächen in das Nationale Naturerbe

hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP/FW-Fraktion v. 13.11.2015

Unterlagen